Regulierte Branchen

Für die Betreuung regulierter Branchen haben wir systematisch öffentlich-rechtliches Know-how aufgebaut, wie es in dieser Konzentration und Spezialisierung nur wenige Kanzleien anbieten können. Das betrifft die traditionellen OPPENLÄNDER-Branchen Energie, Gesundheit und Medien und den Verkehrssektor sowie Bereiche wie den Finanzmarkt, die Wasserversorgung und den Glücksspielmarkt.

Im Verkehrssektor beraten wir seit vielen Jahren Verkehrsunternehmen, Verkehrsverbünde und Aufgabenträger etwa bei Finanzierungs- und Beihilfefragen, bei der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge und Betrauungen, bei der Erlangung, Verteidigung und Bündelung von Genehmigungen und bei Fragen zulässiger Nutzungsentgelte.

Im Energiebereich beraten wir die Beteiligten etwa in den Genehmigungsverfahren für Energieanlagen, beim Ausbau und Betrieb von Leitungsnetzen, bei Fragen der erneuerbaren Energien, bei kommunalen Lösungen, Wegenutzungsrechten und Konzessionsabgaben.

Im Finanzsektor beraten wir zum KWG, zu sparkassenrechtlichen Fragen und bei der Abwehr gesetzgeberischer Belastungen, etwa im Bereich der Bankenabgabe.

Im Bereich der Wasserversorgung beraten wir zu organisatorischen Fragen, etwa im Bereich von großen Versorgungszweckverbänden, zur Kontrolle von Wasserpreisen und bei der Abwehr von Eingriffen in Wassergewinnungsrechte.

Im Glücksspielsektor sind wir auf der Seite der Anbieter tätig und helfen, den staatsvertraglichen Rahmen sachgerecht zu gestalten und europa- und verfassungsrechtlich geschützte Betätigungsmöglichkeiten durchzusetzen.

In der Gesundheitsbranche beraten wir zur Verfassungs- und Europarechtsmäßigkeit neuer gesetzlicher Regelungen, etwa im Bereich des AMG und vertreten Leistungserbringer in Streitigkeiten mit den zuständigen Behörden und Sozialversicherungsträgern vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten.

Medienunternehmen beraten wir zu den staatsvertraglichen und europarechtlichen Regulierungsregelungen und vertreten sie gegenüber Landesmedienanstalten und in gerichtlichen Verfahren.