Spezialisiert

Öffentliche Auftraggeber

Öffentliche Auftraggeber sowie Sektorenauftraggeber führen wir durch das Dickicht der komplizierten vergaberechtlichen Regelungen und erarbeiten die optimale Vergabestrategie. An erster Stelle steht die Frage, ob und in welcher Form ein aufwändiges Ausschreibungsverfahren tatsächlich durchgeführt werden muss. Wird ausgeschrieben, so sind die Rechtssicherheit der erstellten Vergabeunterlagen und das Vermeiden vergaberechtlicher Angriffsrisiken von zentraler Bedeutung. Mit einer passgenauen Gestaltung der Vergabeunterlagen tragen wir dazu bei, dass der Zuschlag auf das wirtschaftlichste und am besten geeignete Angebot vergeben werden kann. Dabei legen wir bereits in diesem Stadium Wert darauf, dass absehbare Schwierigkeiten bei der späteren Vertragsabwicklung vermieden werden.

Weitere Schwerpunkte aus der Expertise "Vergaberecht"

Kartellrecht und Wettbewerbsregister

Kartellrecht und Vergaberecht hängen seit jeher eng miteinander zusammen. Beide Rechtsgebiete sind im GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) geregelt. Bei vielen Vergaben stellen sich bei der Zulässigkeit von Bietergemeinschaften, Doppelbeteiligungen, eventuellen Submissionsabsprachen und Ausschlussgründen aber auch bei der Einkaufsmacht der öffentlichen Hand kartellrechtliche Fragen. Durch das neue Wettbewerbsregister des Bundeskartellamtes wird diese Verbindung weiter verstärkt. Wir behandeln beide Rechtsgebiete seit vielen Jahren aus einer Hand. Das ist eine unserer traditionellen Stärken.

Bieter

Für Bieter geht es primär darum, den Zuschlag zu bestmöglichen Konditionen zu erhalten. Dabei kommt es im durch den Beschleunigungsgrundsatz geprägten Vergaberecht wie wohl in keinem anderen Rechtsgebiet auf Genauigkeit, Schnelligkeit und das frühzeitige Vermeiden von Rechtsverlusten an.

Antidumping- und Antisubventionsverfahren

Ausschreibungen werden durch harten Preiswettbewerb geprägt. Das liegt grundsätzlich im Interesse der wirtschaftlichen Beschaffung. Aber es gibt Grenzen. Auffällig niedrigen Preisen und Strategien eines „predatory pricing“ sind durch Vergaberecht und Kartellrecht Grenzen gesetzt. Vermehrt kommen gerade auch in den durch Ausschreibungen geprägten Märkten die von der EU Kommission mit hohem Einsatz geführten Antidumping- und Antisubventionsverfahren hinzu, insbesondere gegen Importe aus der VR China aber auch aus Russland.

Vergabenachprüfungsverfahren

Bei Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte hat der Gesetzgeber den Bietern mit dem Vergabenachprüfungsverfahren eine extrem effektive Rechtsschutzmöglichkeit zur Verfügung gestellt. Die Möglichkeiten dieses Verfahrens und seine Risiken kennen wir aufgrund einer Vielzahl von erfolgreich geführten Verfahren genau.

Vergaben im Verkehrssektor

Mit dem Ende des Übergangszeitraums der VO (EG) Nr. 1370/2007 haben Verkehrs-Vergabeverfahren um Netze und Linien auf der Straße und auf der Schiene erheblich an Bedeutung gewonnen.

Vergaben im Verteidigungs- & Sicherheitsbereich

Vergaben im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich nehmen ständig an Bedeutung zu. Im Kern geht es um die Gratwanderung zwischen dem legitimen Geheimhaltungsinteresse einerseits und der vergaberechtlich gebotenen Transparenz und Nichtdiskriminierung andererseits.

Ihr Team

Dr. Matthias Ulshöfer

+49 (711) 60187-290
ulshoefer@oppenlaender.de

Dr. Corina Jürschik-Grau

+49 (711) 60187-180
juerschik@oppenlaender.de

Dr. Joachim Ott

+49 (711) 60187-236
joachim.ott@oppenlaender.de