02. Juni 2022

Erfolg beim Verwaltungsgerichtshof

Unser Partner Dr. Torsten Gerhard hat gemeinsam mit Dr. Henrike Schulte und Niklas Barnsteiner die ersten Corona-Verordnungen der Landesregierung von Baden-Württemberg erfolgreich verteidigt.

Auf die mündliche Verhandlung vom 02.06.2022 hat der Verwaltungsgerichtshof in drei Musterverfahren entschieden, dass die vorübergehenden Betriebsschließungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in den Monaten März bis Juni 2020 verhältnismäßig waren. Entsprechende Normenkontrollanträge von Unternehmen aus den Branchen Fitnessstudio, Gastronomie und Einzelhandel hat der Senat mit umfangreicher Begründung abgelehnt. Bei den drei Urteilen handelt es sich um die ersten Hauptsacheentscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen der Landesregierung.

Zur ausführlichen Pressemitteilung gelangen Sie hier.

Mehr dazu auch auf LTO.

Weitere Kanzlei-News

14. März 2024

OPPENLÄNDER stellt die Weichen für die Zukunft

Um strategische Themen und die Steuerung der internen Verwaltung werden sich künftig zwei geschäftsführende Partner kümmern. Sie werden von einem dreiköpfigen Beirat aus dem Partnerkreis beraten. Wir gratulieren Dr. Christian Gunßer und Dr. Florian Schmidt-Volkmar, die bis Ende 2026 einstimmig als geschäftsführende Partner gewählt wurden.

Beitrag lesen
29. Februar 2024

OPPENLÄNDER erreicht Genehmigung für langfristige Rohstoffsicherung

Prof. Dr. Christofer Lenz und Dr. Jens Ritter haben es trotz bürokratischer und rechtlicher Hürden möglich gemacht und für ein Gemeinschaftsunternehmen von zwei großen Kieswerken eine Genehmigung erreicht, die die Rohstoffversorgung langfristig sichert.

Beitrag lesen
27. Februar 2024

OPPENLÄNDER vertritt Religionsgemeinschaft bei Verfassungsbeschwerde

Die Religionsgemeinschaft möchte einen eigenen Staatsvertrag und angemessene finanzielle Unterstützung erhalten. Vertreten wird sie durch Prof. Dr. Christofer Lenz und Dr. Maximilian Stützel.

Beitrag lesen
20. Februar 2024

Legal 500: OPPENLÄNDER erhält die Germany Awards 2024 für Kartellrecht

OPPENLÄNDER wurde von Legal 500 mit den Germany Awards 2024 für Antitrust/Kartellrecht ausgezeichnet.

Beitrag lesen